Publication

Eva Engelken@Kommunikatorin

https://t.co/7FLLuSCpzX Ich bin Alice Schwarzer und dem @EMMA_Magazin ausgesprochen dankbar, dass sie beharrlich auf Frauenlinie bleiben, Anwürfe aus dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen abtropfen lassen und dass sie über unser internationales Vernetzungstreffen berichten:

Thomas Kestler@ThomasKestler2

@christianmiele @thinkBTO Ich arbeite seit langer Zeit zu Parteien, Bewegungen und gesellschaftlichem Wandel. Deshalb bin ich überzeugt davon, dass nicht eine neue Partei, sondern eine liberale Bewegung das Ziel sein sollte.

Christopher Pietsch@Invictus1577019

Dagegen wirkt Ludwig XIV. wie ein bodenständiger Dude. #Amthor https://t.co/LmtATR3L6P

Ahmad Mansour@AhmadMansour__

An der Freien Universität Berlin hat eine Rednerin den Terror vom 7. Oktober geleugnet, etwas, das selbst die Hamas nicht tut. Daher lassen wir nun Kinder zu Wort kommen, die das Pogrom selbst miterleben mussten. https://t.co/QjRh80P079

Zentralrat der Juden in Deutschland@ZentralratJuden

Statement von Dr. Josef Schuster zum Brandanschlag auf das Synagogengebäude in #Wuppertal. https://t.co/SN7c5sBCng

WerteInitiative. jüdisch-deutsche Positionen@WerteInitiative

Islamismus betrifft uns alle. Er bedroht nicht nur „die anderen“, sondern unsere gemeinsame Freiheit. Viele seiner Opfer sind selbst Muslime – Menschen, die sich religiösem Druck, Einschüchterung und autoritären Ansprüchen widersetzen. Deshalb bauen wir ein breites demokratisches Bündnis: gegen Islamismus, für Freiheit, Gleichberechtigung, Religionsfreiheit, jüdisches Leben und sexuelle Selbstbestimmung. Unterstützen Sie die gemeinsame Erklärung: https://t.co/cbo9VGuDJC #GegenIslamismus #FreiheitVerteidigen #DemokratischeMitte #IslamismusSprichtNichtFürUns

Gr@ntlɘr 🥨🍺@oida_grantler

"Nicht reformierbar!": Der Parteilose Bürgermeister Luca Piwodda rechnet mit den Altparteien ab und fordert bei Miosga "eine neue politische Kraft". https://t.co/P8GSS5GxRn

Anna Schneider@a_nnaschneider

Interessanter als die Frage, ob eher Timmy oder doch die Bundesregierung Schwesig umgetreibt, war gestern bei Miosga ja der Realitätscheck in Person des Gartzer Bürgermeisters Luca Piwodda, der mal ganz nebenher die unreformierbaren Parteien inklusive Brandmauer eingesargt hat https://t.co/ecrPYttVPM

Prof. Dr. Susanne Schröter@susannschroeter

https://t.co/ucZEkCGszZ Die Linke hat im Wahlkampf explizit Muslime angesprochen, auf die Propaganda von Islamisten und Antisemiten gesetzt und selbst Kontakte ins Milieu der Organisierten Kriminalität für sich genutzt. Das hat sich gelohnt. 51 Prozent der Berliner Muslime haben die Partei gewählt, die niemanden abschieben, aber weitere zukünftige Wähler aus den palästinensischen Gebieten, aus Syrien, Afghanistan und dem Irak importieren und einbürgern möchte. Eine Partei, die den Begriff Clankriminalität als rassistisch ablehnt und die die Polizei so sehr beschränken möchte, dass diese den Clanen nichts mehr entgegensetzen kann. Dennoch haben sich Grüne und SPD zu Koalitionsverhandlungen bereit erklärt, die Elif Eralp ins Amt der Oberbürgermeisterin befördern könnte. Wenn linke Parteien dem Islamismus Tor und Tür öffnen, sind bürgerliche Parteien eigentlich aufgerufen, diesem Treiben deutliche Grenzen zu setzen. Das ist nicht geschehen. Eine Repräsentationslücke ist entstanden, eine politische Leerstelle, weil die Schattenseiten einer dysfunktionalen Migrationpolitik nicht angegangen werden. Dass die AfD davon profitiert, ist keine Überraschung, hat man doch jahrelang behauptet, Islamismus, Clankriminalität und migrantische Gewalt seien die "Themen der AfD". #Islamismus, #Berlin, #Linke, #Antisemitismus, #Clankriminalität

AK Polis | Arbeitskreis Politischer Islam@AK_Polis

Freiheit, Demokratie, Zusammenhalt: Das feiern wir am 3. Oktober, unserem Nationalfeiertag. Wer diese Errungenschaften feiert, muss auch über ihre Gefährdung sprechen. Genau das tun Nelly Eliasberg (@WerteInitiative) und @zeinabelhad (AK Polis) auf dem Bürgerfest in Bremen zum Tag der Deutschen Einheit In unserer Gemeinsamen Erklärung gegen Islamismus fordern wir Politik und Gesellschaft auf, Islamismus klar zu benennen und entschlossen zu bekämpfen: ohne Instrumentalisierung, ohne Tabus, ohne Scheuklappen. Lesen, teilen, mitzeichnen: https://t.co/pX0Gd1wYJc

Eva Engelken@Kommunikatorin

@LyllithB @KarambaDiaby Herr Diaby, Ihre Inklusion, die 51 Prozent der Menschen exkludiert, indem sie sie unsichtbar und unhörbar und den Begriff Frau zu einem von jederman(n) verwendbaren Label macht, können Sie sich an den Hut stecken. Wir Frauen wollen das nicht!

Prof. Dr. Susanne Schröter@susannschroeter

Der 15. März ist der Internationale Tag zur Bekämpfung der Islamfeindlichkeit". https://t.co/IjhW67QEEb Auf die Frage, ob es eine generelle Zunahme der Islamfeindlichkeit in Deutschland gibt, habe ich geantwortet: "Die Studien, die eine Zunahme an Islamfeindlichkeit behaupten, definieren diese sehr tendenziös. Ich möchte als Beispiel die „Bestandsaufnahme zu Muslimfeindlichkeit“ erwähnen, die vom „Unabhängigen Expertenkreis Muslimfeindlichkeit“ vorgelegt und mit einem Vorwort der Innenministerin veröffentlicht wurde. In diesem Bericht wird Kritik am Islamismus ebenso als Islamfeindlichkeit definiert wie die Thematisierung von Clankriminalität oder spezifischer Formen von Unterdrückung von Mädchen und Frauen in muslimischen Communitys. Tatsächlich existieren diese Missstände und eine Benennung dieser Probleme ist keine Islamfeindlichkeit. In allen islamischen Ländern gibt es Auseinandersetzungen über Islamismus oder Gewalt gegen Frauen im Namen des Islam. Dort gilt das als emanzipativer linker Diskurs, bei uns als „rechte“ Islamfeindlichkeit. Aufgrund der islamistischen Anschläge nimmt die Angst vor Muslimen allerdings tatsächlich zu. Ein Ausdruck ist Meidungsverhalten. Während antichristliche Karikaturen ebenso in Satiremagazinen vorkommen wie bei politischen Kampagnen, traut sich niemand mehr, den Islam zu kritisieren. Die Bedrohung des dänischen Karikaturisten Kurt Westergaard und der Anschlag auf die Redaktion von Charlie Hebdo in Paris haben eine nachhaltige Wirkung entfaltet. Ich empfehle eine verstärkte Zusammenarbeit mit liberalen und säkularen Muslimen, die bereits gute Konzepte für unsere pluralistische Gesellschaft vorgelegt haben. Einer der ersten, der sich gegen den Islamismus und für einen demokratischen Islam starkgemacht hat, war der aus Syrien stammende Politikwissenschaftler Bassam Tibi. Seine geradezu visionären politischen Analysen sind leider niemals in den politischen Diskurs eingeflossen. Er hatte ein Konzept vorgelegt, das sich an einem Europa der Aufklärung orientierte und in der Lage gewesen wäre, Menschen jedweder religiösen Überzeugung zu integrieren, sofern sie sich der Demokratie, den Menschenrechten und dem Erbe der Aufklärung verpflichten würden."

Ali Ertan Toprak@toprak_aliE

Jüdisches Leben wird in D von Tag zu Tag unmöglicher. Ich rege mich noch mehr über das feige&laute Schweigen der deutschen Gesellschaft auf, als über die Antisemiten. Wenn es keine Juden mehr gibt, sind wir als nächstes ALLE dran. #Antisemitismus

Vince Ebert@VinceEbert

Bei gesellschaftspolitischen Reizthemen ist es nicht nur entscheidend, was gesagt werden darf, sondern vor allem, was gefragt werden darf. In den Politikwissenschaften bezeichnet man dieses Phänomen als „Overton-Fenster“: die Existenz eines begrenzten Meinungskorridors, in dem bestimmte Gedanken nicht deswegen ausgeschlossen werden, weil sie sachlich falsch sind, sondern weil es inakzeptabel ist, dass man sie äußert. Womit wir nahe an George Orwells Roman 1984 sind, in dem das Konzept des Gedankenverbrechens eine zentrale Rolle spielt. Orwell beschreibt eine Welt, in der zuerst bestimmte Handlungen verboten werden. Dann wird das Sprechen über Handlungen verboten. Und als nicht mehr gesprochen und nicht mehr gefragt werden darf, ist schließlich auch niemand mehr in der Lage, einen kritischen Gedanken zu denken. Für eine freie Gesellschaft ist das fatal. Demokratie stirbt nicht dadurch, dass sich irgendein Wirrkopf in der Fußgängerzone auf eine Kiste stellt und etwas Radikales oder Inhumanes erzählt. Sondern dadurch, dass immer mehr Menschen ihren Kopf in eine Kiste stecken und sich selbst in ihrem eigenen Denken so einschränken, dass sie irgendwann nicht mehr fähig sind, einen Gedanken außerhalb der Kiste zuzulassen. Aus "Wot Se Fack, Deutschland?"

Zara Riffler@ZaraRiffler

"Man arbeitet hier nicht an einer Integration, noch nicht einmal an einer #Parallelgesellschaft, sondern ganz offenkundig an einer Gegengesellschaft" Über Unterwanderung & linke Islamismuskritik - mit dem Politiker &Kritiker @toprak_aliE 👇🏻 https://t.co/BI9Ct1KCPo @tichyseinblick

Arnd Diringer@Arnd_Diringer

"Jetzt sind die Unis gefordert, die Beachtung des GG zu gewährleisten. Dass sie es bis jetzt nicht getan haben, ist entweder ihrer Naivität oder dem fatalen Irrglauben geschuldet, dass Islamismus Teil der bunten Diversität ist,..." Prof. @susannschroeter

Linda Teuteberg@LindaTeuteberg

„Das Problem, das persönliche Problem war doch nicht etwa, was unsere Feinde taten, sondern was unsere Freunde taten.“ Hannah Arendt, geb. am 14.10.1906

Prof. Dr. Susanne Schröter@susannschroeter

@toprak_aliE @MemoTanriverdi @KGDOnline Vielen Dank, lieber Ali. Es ist gut, dass wir zusammenarbeiten.

Linda Teuteberg@LindaTeuteberg

Der Hamas-Überfall am 7. Oktober 2023 ist der blutigste Angriff auf Juden seit der Shoah. Ergriffenheit an Gedenktagen ersetzt nicht den Einsatz für die Sicherheit lebender Juden. Niemand hat das Recht auf ein bisschen Judenhass. #GegenJedenAntisemitismus #StandWithIsrael

Stefan Kooths@StefanKooths

1⃣ Marsch durch die Institutionen angetreten. Am Ziel angekommen und gut eingerichtet. Einfluss und Status genossen, mediales Wohlwollen inklusive. Dann aber: Feststellen, dass (herrschafts-) freie Diskurse neue Wege gehen, Illusionen von Realität umzingelt werden und eigene Narrative verwelken. 2⃣ Bröckelnde Dominanz beklagen, besseren Zeiten nachtrauern, Polarisierung anprangern und vehement Gefolgschaft einfordern. Sich als einziger Systemgarant begreifen und Kritiker/Widersacher immer abstruser diffamieren. Karawane zieht trotzdem weiter. Ergebnis: Mix aus Frust, Wut und Panik. 3⃣ Könnte erklären, warum (ehemals) „#Progressive“ mitunter so autoritär-gestrig auftreten und offen mit freier Rede hadern. Am Ende eines langen Weges wirken sie so, wie sie nie sein wollten. Indem sie das selbst spüren, schürt diese Dissonanz weitere Aggression. ➡️ Ist für alle Beteiligten schmerzhaft, aber wohl der Preis eines heilsamen Korrekturprozesses, zu dem das westliche Modell der liberalen #Demokratie wie kein anderes in der Lage ist. Wendepunkte schlagen Wunden, aber es fließt kein Blut. Die langen Wellen der Politik schließen Repräsentationslücken und führen aus ideologischen Sackgassen heraus. Zeigt sich im Zeitraffer und aus der Distanz klarer als mittendrin.

Stefan Kooths@StefanKooths

@Der_Dippegucker @schroeder_k @NorbertBolz @olivergorus @ulfposh @MarcusPretzell @Ralf_Hoecker @stagerbn @NeBoehme @drumheadberlin @fuecks Ja, die Beharrungskräfte sind stark. Aber wenn sich der Wind dreht, letztlich doch zu schwach. Auch weil sich die Schweigespirale in beide Richtungen dreht.

Veronika Grimm@GrimmVeronika

Der CDU droht hier das gleiche, was der FDP passiert ist: die eigene Klientel erkennt nicht mehr, wo die Versprechungen eingelöst werden, die gemacht wurden. Es gibt viele Scheinlösungen, die als tatsächliche Lösung verkauft werden. Aber die echten Lösungen fehlen, und das verstehen am Ende doch viele. Man wird nicht gleich aus dem Bundestag heraus fliegen – klar. Aber die Regierbarkeit des Landes wird so zunehmend fraglich werden.

Prof. Dr. Susanne Schröter@susannschroeter

Die Vertreter der woken Leitkultur scheinen in Panik zu geraten, weil es plötzlich um Argumente geht und die ganze Einschüchterung nicht mehr funktioniert. Jetzt tritt der totalitäre Kern der Ideologie offen zutage. Schön, wie sie sich selbst entzaubern!

Stefan Kooths@StefanKooths

@DerFalkeBlog @Arnd_Diringer @Steinhoefel @stagerbn @AlexE1789 @Gert_Woellmann @markusdd5 @stefanolix @_donalphonso @schnellenbachj @GrimmVeronika @JosefFLindner @thinkBTO Genau. Schotten dicht und keine Ansichten mehr an sich heranlassen, die am eigenen Weltbild kratzen könnten. Den Rest erledigen ad-hominem-"Argumente".

Vince Ebert@VinceEbert

"Deutschland steigt immer mehr ab. Es gibt immer mehr Firmenpleiten. Unternehmen wandern ab. Die Sozialsysteme sind unter Druck. Das sind objektive Fakten wirtschaftlicher Natur, die nichts Gutes verheißen. Gleichzeitig sehe ich als ein noch größeres Problem an, dass sich unter großen Teilen der Bevölkerung eine große Hoffnungslosigkeit breitgemacht hat. Viele Leute haben nicht mehr die Zuversicht, dass die Zukunft besser werden könnte als die Vergangenheit war. Wir haben immer noch tolle Ingenieure, wir haben immer noch eine große Arbeitsethik. Aber viele haben das Gefühl, Politik und Bürokratie knebeln uns so sehr, dass jedem, der etwas bewegen will, die Chance genommen wird, das Land voranzutreiben. Argentinien geht es im Schnitt deutlich schlechter als uns. Aber durch Javier Milei, der vor eineinhalb Jahren das Ruder übernahm, herrscht allen Umfragen zufolge dort auf einmal Optimismus. Weil Milei konsequent Bürokratie abgebaut hat und unzählige Verwaltungsbeamte in den Ruhestand schickte. Auch wir bräuchten in Deutschland wieder mehr Selbstbestimmung und Eigenverantwortung. Stattdessen werden wir bis in den absoluten Stillstand reguliert. Wir brauchen eine deutliche Machtreduzierung der Parteien. Wir sollten mehr Milei wagen." Hier geht’s zum ganzem Interview:

Ralf Fuecks@fuecks

Man kann mit Interesse auf das argentinische Experiment schauen oder es nach dem Motto abtun, dass nicht sein kann, was nicht sein darf. Dabei zeigt alle Erfahrung, dass marktwirtschaftliche Reformen, Freisetzung von Unternehmertum und Abbau bürokratischer Kontrolle der wirksamste Weg aus der Armut ist. In Abwandlungen galt und gilt das auch für die ehemaligen sozalistischen Länder in Europa wie für die asiatischen Schwellenländer.